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Unterhaltszahlung (Schwiegermutter)
geschrieben von: ROLF Schmitz (IP gespeichert)
Datum: 22. Januar 2006 14:07

Meine Schwiegermutter ist im Altennheim.Meine Ehefrau wird zur Unter-haltszahlung aufgefordert. Muss ich als Schwiegersohn meine Verdienst-angaben machen.
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Rolf Schmitz

Re: Unterhaltszahlung (Schwiegermutter)
geschrieben von: Horst aus FD (IP gespeichert)
Datum: 22. Januar 2006 18:44

Schauen Sie mal genau den § 1605 BGB an, ganz genau.
Sie sind eben als Schwiegersohn NICHT unterhaltspflichtig und brauchen somit auch keine Auskünfte geben. Berufen Sie sich auf o.g. §.
Glück auf !





1 mal bearbeitet. Zuletzt am 29.01.06 19:46.

Re: Unterhaltszahlung (Schwiegermutter)
geschrieben von: Günter Lampe (IP gespeichert)
Datum: 01. Februar 2006 15:59

Pflegekosten
Gericht nimmt indirekt Schwiegersohn in die Pflicht.
Siehe Urteil BGH XII ZR 224/00
Bei hihem Familieneinkommen kann eine Tochter auch dann zu Unterhaltskosten ihrer im Heim lebenden Eltern herangezogen werden, wenn
sie selbst über kein hohes Einkommen verfügt.

Hintertür Unterhaltsplicht des Schwiedersohnes

MfG G.Lampe





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