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Relevante Fristen
geschrieben von: uhuru333 (IP gespeichert)
Datum: 11. März 2011 23:34

Hallo,

ich lese häufig, dass einkommensmindernde Ausgaben (z.B. Kreditbelastungen) berücksichtigt werden, sofern die Verbindlichkeit vor Erhalt der Rechtswahrungsanzeige eingegangen wurde. Ist dem wirklich so? Muss die Sozialbehörde die Ausgabe auch anerkennen, wenn der potentielle Unterhaltspflichtige mit der Inanspruchnahme hätte rechnen können?
Beispiel:

- März 2011: Vater kommt ins Pflegeheim (dem Sohn war bekannt, dass das Einkommen des Vaters nicht die Kosten des Pflegeheims decken würde)
- April 2011: Sohn nimmt einen Konsumkredit über 30.000 € auf (400 € mtl. Zins und Tilgung)
- Mai 2011: Zustellung der Rechtsbewahrungsanzeige

Werden die 400 € Kreditkosten einkommensmindernd anerkannt?

Vielen Dank.
uhuru333



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