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schenkung an Enkelkind
geschrieben von: primavera (IP gespeichert)
Datum: 03. Mai 2009 13:51

Hallo, habe folgendes Problem. Opa und Oma haben 1991 ein Sparbuch für die Enkeltochter angelegt. Das Sparbuch lief auf den Namen der Enkeltochter. Die Oma mußte vor 2 Jahren ins Pflegeheim. Der Opa hat alle Sparbücher auflösen müssen um die Kosten zu bezahlen. So hat er das Sparbuch der Enkeltochter übergeben, da er den monatlichen Betrag von 25 € nicht mehr bezahlen konnte. Dem Opa bleiben jetzt von der Rente nur noch der Hartz-4-Satz. Das Sozialamt möchte jetzt das Geld von der Enkeltochter (2.600 €) zurück, weil es innerhalb der 10jahres-frist liegt. Wichtig ist vielleicht auch noch, daß die Oma nie berufstätig war und somit die 25 € vom Opa bezahlt wurden. Wer weiß hier Rat, Danke

Re: schenkung an Enkelkind
geschrieben von: Polaris (IP gespeichert)
Datum: 04. Mai 2009 09:17

Hallo primavera,

es geht hier also um einen Betrag von 2600 €, der innerhalb von 10 Jahren aus den erhaltenen Zuwendungen der Großeltern zuzüglich der angefallenen Zinsen erwachsen ist, also einen jährlichen Betrag von weniger als 250 €.

Hier wäre zu prüfen, ob Geschenke dieser Größenordnung nicht durch § 534 BGB von einer Rückforderung ausgeschlossen sind.

Wortlaut der Vorschrift :

§ 534
Pflicht- und Anstandsschenkungen

Schenkungen, durch die einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprochen wird, unterliegen nicht der Rückforderung und dem Widerruf.

Im Zweifelsfall muss halt ein Gericht beurteilen, ob Geschenke dieser Größenordnung den üblichen Rahmen für innerfamiliäre Zuwendungen anlässlich von Geburtstagen, Weihnachten, Konfirmation etc. überschreiten.


Gruß Polaris



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