Forum :: Elternunterhalt.de :: Dauer des Elternunterhalts
Elternunterhalt.de : Forum
 
Dauer des Elternunterhalts
geschrieben von: gdbx (IP gespeichert)
Datum: 30. März 2009 20:52

Folgende Situation:
Mutter A ist im Pflegeheim und bedürftig. Tochter B hat sich mit Sozialamt auf eine monatl. Summe als Elternunterhalt geeinigt. Mutter A verstirbt. Sozialamt macht jetzt Gesamtrechnung auf und verlangt, dass Tochter B monatlich weiter zahlt, bis der vom Sozialamt gezahlte Betrag rückerstattet ist. Ist das Rechtens? Wie kann Tochter B sich wehren? Oder: Wie lange muss man Elternunterhalt zahlen? Bis zum Tod des Elternteils oder bis alles abgestottert ist?

Re: Dauer des Elternunterhalts
geschrieben von: Polaris (IP gespeichert)
Datum: 31. März 2009 06:04

gdbx schrieb:
-------------------------------------------------------
> Wie kann Tochter B sich wehren? Oder: Wie lange muss man
> Elternunterhalt zahlen? Bis zum Tod des
> Elternteils oder bis alles abgestottert ist?


Definitiv nur bis zum Tod des Elternteils.

Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 1 BvR 1508/96 vom 7.6.2005 muss Unterhalt nur dann gezahlt werden, wenn die Voraussetzungen nach § 1602 (Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten) und 1603 (Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen) BGB gleichzeitig vorliegen.


Gruß Polaris






1 mal bearbeitet. Zuletzt am 19.05.09 12:53.



In diesem Forum dürfen leider nur registrierte Benutzer schreiben.