Forum :: Elternunterhalt.de :: Anerkennung von Unfall-/Rechtsschutz-Versicherungen
Elternunterhalt.de : Forum
 
Anerkennung von Unfall-/Rechtsschutz-Versicherungen
geschrieben von: famauo (IP gespeichert)
Datum: 22. April 2007 12:41

Hallo,

sind die Kosten für die Rechtschutz- und Unfallversicherung im Mindestselbstbehalt enthalten oder werden diese Beiträge als Vorsorgeaufwendungen vom Bruttoeinkommen abgezogen?
Wer kann mir helfen?

MfG
famauo

Re: Anerkennung von Unfall-/Rechtsschutz-Versicherungen
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 23. April 2007 12:17

Hallo,

hinsichtlich der Beitragszahlungen für die genannten Versicherungen ist die Rechtsprechung uneinheitlich, wie nachstehende Ausführungen zeigen.

Es gibt durchaus Entscheidungen, wo das Einkommen des Unterhaltspflichtigen um die Aufwendungen für Kranken,- Hausrat,- Haftpflicht,- Rechtsschutz,- und Wohngebäudeversicherung gemindert wurde ( Siehe hierzu auch Entscheidung des OLG Köln vom 05.07.2001 ).

Ein zum Elternunterhalt Herangezogener muss sich aber auch möglicherweise darauf verweisen lassen, diese aus seinem Selbstbehalt zu bestreiten. ( Vgl. hierzu auch BGH FamRZ 2004, 186 ff, 188).

Freundliche Grüsse
Betroffener




In diesem Forum dürfen leider nur registrierte Benutzer schreiben.