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Berechnung Schonvermögen
geschrieben von: peterlustig007 (IP gespeichert)
Datum: 15. April 2007 18:40

Hallo zusammen,

zum Schonvermögen habe ich noch folgende drei Fragen:

Als Basis der Berechnung gilt ja das Jahres Bruttogehalt des Unterhaltspflichtigen. Wie ist dieses Bruttogehalt definiert ? Bleiben Einkünfte aus Kapitalvermögen und Einkünfte aus Vermietung unberücksichtigt ?

Was gilt alles als Bestandteil des Schonvermögens ? Angenommen mir steht ein Schonvermögen von 250.000 € zu. Inwiefern werden vermietete Immobilien in dieses Schonvermögen eingerechnet ? Dann ist das Schonvermögen gleich aufgebraucht. Sind vermietete Immobilien Bestandteil oder gilt als Schonvermögen "nur" Aktien, Wertpapiere, Sparbücher, etc....

Angenommen ich habe lt. zu geringem Einkommen keine Verpflichtung auf Elternunterhalt, jedoch werde ich aufgrund des Vermögens wieder unerhaltspflichtig. Wie berechnet sich dann der Unterhaltsanspruch ? Die normale Berechnung mittels Selbsbehalt ist ja außer Kraft gesetzt.

vielen Dank für eure Hilfe.

Peter


Re: Berechnung Schonvermögen
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 16. April 2007 01:58

Hallo,

zu den aufgeworfenen Fragen liegen folgende Informationen vor:

Neben dem Bruttogehalt als Summe der Einnahmen aus beruflicher Erwerbstätigkeit sind sämtliche andere Geldeinnahmen, damit auch Einnahmen aus Kapitalvermögen und Vermietung, als "Einkünfte" zu berücksichtigen.

Zu der Frage, ob und in welchem Umfang zum Elternunterhalt Herangezogene ihr Vermögen zum Unterhalt ihrer Eltern einsetzen müssen, besteht derzeit leider immer noch keine Rechtsklarheit. Dies wegen der Problematik, dass Sozialhilferecht und familienrechtliches Unterhaltsrecht ineinander greifen. Ob und in welchem Umfang ein zum Elternunterhalt Herangezogener sein Vermögen zum Unterhalt einsetzen muss, ist im zivilen Unterhaltsrecht des BGB ( u.a. § 1601 und 1603 Abs. 1 ) nicht ausdrücklich geregelt. Der zum Elternunterhalt Herangezogene wird daher bei Vorhandensein von Vermögen darlegen müssen, ob und wie das Vermögen für den eigenen Unterhalt und die Alterssicherung benötigt wird. Der Themenkomplex " Vermögen " ist so weitreichend, dass er hier schon allein aus zeitlichen Gründen nicht weiter, d.h., nicht voll umfänglich abgehandelt werden kann. Hierfür wird um Verständnis gebeten.

Falls einem zu Elternunterhalt Herangezogenen ein Schonvermögen von z.B. 250.000 € zuerkannt wird, werden dessen vermietete Immobilien i.d.R. auf das Schonvermögen angerechnet, denn vermietete Immobilien sind wie Aktien, Wertpapiere, Sparbücher, usw. Bestandteil des Schonvermögens. Bestehen für die Immobilien noch Schulden, so sind diese nachzuweisen. In der Vermögensaufstellung ist dann der Wert jeder einzelnen Immobilie abzüglich eventueller Schulden anzugeben.

Es ist in der Tat möglich, aufgrund zu geringer Einkünfte aus beruflicher Erwerbstätigkeit leistungsunfähig zu sein, wegen seines Vermögens jedoch wieder leistungsfähig zu werden. Der Unterhaltsanspruch des Unterhaltsberechtigten bleibt jedoch von der Höhe her gleich. Es wird also eine normale Berechnung vorgenommen, d.h. die normale Berechnung mittels Selbsbehalt ist nicht außer Kraft gesetzt.

Die Beiziehung eines in Elternunterhalt erfahrenen Fachanwalts für Familienrecht scheint hilfreich.

Freundliche Grüsse
Betroffener



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