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Unterhaltspflicht auch wenn keine Grundrente- Wohngeld bentragt wurden ?
geschrieben von: Ulrich (IP gespeichert)
Datum: 11. März 2007 19:57

Hallo, meine Frage zielt auf folgendes.
Meine Schwiegereltern haben beide zwar eine Rente, diese ist aber geringer als die "Grundversorgung". Diese wurde bislang noch nie beantragt, ebenso bspw. noch nie Wohngeld. Beide leben bei meiner Schwägerin und ihrem Mann "zur Miete". So langsam kommen wir in die Situation, das bedingt durch notwendige Pflege auch das Thema Elternunterhalt interessant wird.
Mich würde einfach einmal interessieren, ob meine Frau (oder auch ich) auch herangezogen werden können, wenn die beiden o.g. Punkte noch nicht beantragt wurden. Die Gründe hierfür sind vielschichtig, und nicht wirklich erklärbar, bzw. logisch.

Re: Unterhaltspflicht auch wenn keine Grundrente- Wohngeld bentragt wurden ?
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 12. März 2007 14:09

Hallo,

zu den Fragen liegen folgende Informationen vor:

Ein Unterhaltsberechtigter Elternteil kann natürlich bei Vorliegen der Notwendigkeit eines Heimaufenthalts und nicht in ausreichender Höhe vorhandenen eigenen wirtschaftlichen Mitteln jederzeit Antrag auf Grundsicherung und / oder Pflegewohngeld stellen. Wenn bei bzw. ohne Gewährung von Grundsicherung und / oder Pflegewohngeld noch ungedeckte Heimkosten verbleiben, so sind diese von den unterhaltspflichtigen Angehörigen ( z.B. Ehefrau und / oder Kinder ) zu tragen, wenn der genannte Personenkreis leistungsfähig ist und kein Wegfall der Leistungspflicht ( z.B. durch Verwirkung ) vorliegt.

Ihre Frau kann als "leibliches" Kind dem Grunde nach herangezogen werden. Sie als Schwiegersohn eigentlich nicht und indirekt eventuell doch, nämlich dann, wenn Sie "Gutverdiener" sind. Näheres hierzu können Sie auch den in diesem Forum unter "Betroffener" anderen Forenteilnehmern zugänglich gemachten Informationen entnehmen.

Ihre Frau kann auch herangezogen werden, wenn die beiden o.g. Punkte noch nicht beantragt wurden, nur kann die zuständige Sozialbehörde vor Klärung der Frage, ob Grundsicherung und / oder Pflegewohngeld bewilligt wird oder nicht, keine Berechnungen anstellen.

Freundliche Grüsse
Betroffener



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