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Wird Elterngeld bei Hartz IV bzw. zu geringer Rente fällig?
geschrieben von: loewe01 (IP gespeichert)
Datum: 04. Januar 2007 15:03

Hallo zusammen.

Um meine Wirrungen etwas zu entzerren habe ich folgende Fragen an Euch:

1. Wird das Elterngeld überhaupt bei Hartz IV Empfängern fällig?
2. Sollte mein Vater in den Vorruhestand gehen, reicht seine Rente zur Grundversorgung nicht aus. Muss ich - um die Versorgungslücke von ca. 150 € zu schliessen - ebenfalls Elterngeld zahlen?

Ich frage deshalb, weil das Thema Elterngeld immer nur im Bezug auf Pflegeheim behandelt wird.

Danke für Eure Hilfe.

Es grüßt Euch - LOEWE.

Re: Wird Elterngeld bei Hartz IV bzw. zu geringer Rente fällig?
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 04. Januar 2007 22:44

Hallo LOEWE01,

mit dem von Ihnen verwendeten Begriff "Elterngeld" tragen Sie eher zu noch mehr Verwirrung bei als bisher. Daher zunächst folgende Klarstellung:

Mit " Elterngeld " soll die wirksame und nachhaltige wirtschaftliche Sicherung von Familien unmittelbar nach der Geburt von Kindern durch ein Elterngeld gefördert werden zur Vermeidung von Einkommenseinbrüche(Einkommensersatzfunktion).

Darüber hinaus sollen grundsätzlich tatsächliche Wahlmöglichkeiten einer Betreuung zwischen Vätern und Müttern eröffnet werden.

Auch die Förderung der wirtschaftlichen Selbstständigkeiten beider Elternteile und dem angemessenen Ausgleich der Opportunitätskosten ist ein Ziel.

Das Konzept des Elterngeldes soll folgende Eckpunkte beinhalten:

1.
Das Elterngeld ersetzt als Einkommensersatzleistung 67% des vorherigen, pauschalierten Nettoerwerbseinkommens (maximal 1.800 Euro pro Monat) des-/derjenigen, der/die auf eine Erwerbstätigkeit wegen der Betreuung des Kindes verzichtet oder diese einschränkt. Alternativ ist zu prüfen, ob Bemessungsgrundlage das gemeinsame Nettoerwerbseinkommen der Eltern (Gleichstellung der Geschlechter), bei Alleinerziehenden das alleinige Nettoerwerbseinkommen sein soll.

2.
Der Kreis der Anspruchsberechtigten beim Elterngeld entspricht dem Berechtigtenkreis des bisherigen Bundeserziehungsgeldgesetzes.

3.
Das Elterngeld wird um ein Leistungselement für Eltern mit geringen Einkommen oder nichterwerbstätige Eltern ergänzt (zum Beispiel ein vom Familieneinkommen abhängiger Sockelbetrag), alle Erziehenden erhalten eine Mindestleistung (jedenfalls in der Höhe des bisher 6-monatigen vollen Erziehungsgeldes).

4.
Soziale Transferleistungen werden auf das Elterngeld angerechnet. Das Elterngeld wird nicht als Einkommen im Rahmen des Wohngeldes berücksichtigt.

5.
Das Elterngeld wird für ein volles Jahr gezahlt unter Anrechnung des zweckgleichen Mutterschaftsgeldes. Eltern können wählen, ob sie das volle Elterngeldbudget auf bis zu zwei Jahre verteilen wollen.

6.
Die zwölf Monate des Bezugszeitraums können beim Elterngeld zwischen den Eltern aufgeteilt werden. Zwei Monate bleiben dem Vater, zwei Monate der Mutter reserviert.

7.
Die Leistung Elterngeld ist steuerfinanziert, steuer- und abgabefrei, bestimmt jedoch den steuerlichen Progressionsvorbehalt.

8.
Die bisherigen Regelungen zur Elternzeit bleiben erhalten. Teilzeittätigkeit während des Elterngeld-Bezugs ist möglich. Es ist zu prüfen, in welcher Höhe das Elterngeld bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Rahmen der Elternzeit gezahlt werden kann und ab welcher Höhe des Haushaltseinkommens das Elterngeld gegebenenfalls entfällt.

9.
Das Elterngeld wurde zum 01.01.2007 eingeführt.

10.
Angesichts der in den ersten Beiträgen gestellen Fragen wird davon ausgegangen, dass sich der Sachverhalt nicht um Elterngeld dreht, sondern um Elternunterhalt.

11.
Elterngeld wird bei Hartz IV Empfängern nicht fällig, aber die Sozialbehörde kann gegenüber von Kindern deren Eltern Leistungen erhalten - je nachdem welche Leistung die Sozialbehörde für den bedürftigen Elternteil ( Mutter und / oder Vater ) erbringt - ganz oder eingeschränkt Unterhaltsansprüche geltend machen. Alle Möglichkeiten hier aufzuführen, würde jedoch den Rahmen des Möglichen sprengen. Hierfür wird um Verständnis gebeten.

12.
Sollte der Vater in den Vorruhestand gehen und seine Rente nicht ausreichen, so dass die Sozialbehörde Leistungen erbringen muss, gelten die unter Ziffer 11 gemachten Ausführungen sinngemäß.

Freundliche Grüsse
Betroffener ( in Sachen Elternunterhalt )




Elterngeld mit Elternunterhalb verwechselt ...
geschrieben von: loewe01 (IP gespeichert)
Datum: 05. Januar 2007 09:02

Guten Morgen Betroffener,

sorry, ich habe tatsächlich diese beiden Begriffe untereinander verwechselt ....

Daher - nun hoffentlich präzise meine Frage:

Wenn mein Vater in den Vorruhestand geht und die geringe Rente durch Zuzahlungen "Lebensunterhalt im Alter" aufgebessert wird, muss ich mit einem p.a. Gehalt von 75.000 € hierfür aufkommen?

Ich glaubte nämlich zu wissen, dass Kinder mit einem zu verst. EK kleiner 100.000 € NICHT herangezogen werden. Was passiert aber, wenn durch eine Heirat der Mann, sprich ich, 75.000 € und die Frau 48.000 € - zusammen also über 100.000 € zu verst. Einkommen haben?

Grüsse von Loewe

Re: Wird Elterngeld bei Hartz IV bzw. zu geringer Rente fällig?
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 05. Januar 2007 10:42

Hallo LOEWE01,

die Frage wurde bereits im vorigen Beitrag unter Ziffer 11 beantwortet.

Unabhängig davon kann die Frage nicht abschließend beantwortet werden. Dies schon deshalb nicht, weil viele erhebliche Fakten nicht deutlich dargelegt wurden. Z.B. wurde nicht mitgeteilt, ob der Vater erwerbsfähig ist oder teilweise erwerbsgemindert oder sogar voll erwerbsgemindert.

Unter der Voraussetzung, dass sich der Vater zwischen dem 18 und 65 Lebensjahr befindet und voll erwerbsgemindert ( z.B. pflegebedürftig ) ist und deshalb von der Sozialbehörde z.B. Grundsicherung für dauerhaft Erwerbsgeminderte erhält, kann die Sozialbehörde einen Unterhaltsanspruch gegenüber dem Kind nur geltend machen, wenn dieses über ein zu versteuerndes Einkommen von mehr als 100.000 Euro verfügt.

Die Einkommensgrenze bezieht sich allerdings - wie in zahlreichen Beiträgen schon angeführt - nur auf die Leistungen der Grundsicherung. Reicht diese nicht aus und die Sozialbehörde muss weitere Sozialhilfeleistungen erbringen ( z.B. den ungedeckten Teil der Heimkosten ersetzen ) so muss das zum Elternunterhalt Herangezogene Kind diese Kosten grundsätzlich ersetzen, wenn es leistungsfähig ist.

Freundliche Grüsse
Betroffener







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