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Anrechnung medizinische Aufwendungen
geschrieben von: Hans (IP gespeichert)
Datum: 11. Dezember 2006 10:23

Hallo,

ich habe eine Frage:

Müssen bei der Berechnung des Sozialamtes beim Selbstbehalt auch Kosten für medizinische Aufwendungen anerkannt werden?

Konkret geht es um:

- monatliche Rate für Zahnbehandlung
- Kauf einer Erstbrille

Gibt es hier auch Musterurteile oder Gesetzestexte, die diesen Anspruch - wenn er denn besteht - untermauern?

Danke für rasche Info.

Grüße,
Hans

Re: Anrechnung medizinische Aufwendungen
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 14. Dezember 2006 16:06

Hallo,

im vorliegenden Fall dürfte die Schwierigkeit zunächst darin bestehen, festzulegen, ob die Kosten unkalkulierbar aufgetreten sind, oder ob der Anfall der Kosten absehbar war.

Unkalkulierbare Kosten für die Gesundheitsfürsorge werden wohl nicht als regelmäßige Belastung vom Einkommen eines zum Elternunterhalt Herangezogenen in Abzug gebracht werden können.

Ist der Anfall der Kosten jedoch absehbar, so können diese vorab vom Einkommen eines zum Elternunterhalt Herangezogenen in Abzug gebracht werden.

Ob Erstbrille und Zahnbehandlung absehbar waren, kann möglicherweise durch die behandelnden Ärzte beantwortet werden.

Musterurteile oder Gesetzestexte die einen Anspruch untermauern sind - zumindestens mir - nicht bekannt.

Freundliche Grüsse
Betroffener



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