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Grundsicherung im Alter
geschrieben von: Rainer (IP gespeichert)
Datum: 06. Dezember 2006 23:13

Hallo,

wer kann mir folgende Fragen beantworten:
1. Ist bei der 100.000 Euro-Grenze für die Anspruchsstellung gegenüber
dem Unterhaltspflichtigen das "Einkommen" oder das "zu versteuernde
Einkommen" gemeint?

2. Wo oder bei welcher Institution wird die Grundsicherung beantragt?

Grüße

Rainer

Re: Grundsicherung im Alter
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 07. Dezember 2006 01:45

Hallo,

die beiden Fragen können wie folgt beantwortet werden:

1.
Maßgeblich ist das im Kalenderjahr erzielte zu versteuernde Einkommen.

2.
Die Grundsicherung wird bei der zuständigen Sozialbehörde beantragt.


Freundliche Grüsse
Betroffener

Re: Grundsicherung im Alter
geschrieben von: Joschau (IP gespeichert)
Datum: 07. Dezember 2006 12:50

Na, nicht ganz:

Grundsätzlich entspricht - insbesondere bei Nicht-Selbstständigen - das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen dem zu versteuernden Einkommen.

Insbesondere bei Selbstständigen, aber auch bei Personen mit negativen Einkünften aus Vermietung und Verpachtung, kann das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen höher als zu versteuernde Einkommen sein.

BG

Joschau

[www.elternunterhalt.org]

Re: Grundsicherung im Alter
geschrieben von: Rainer (IP gespeichert)
Datum: 07. Dezember 2006 23:44

Danke für die Antworten!

Wovon hängt es denn ab, dass beim Selbstständigen das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen höher ist als das zu verst. Einkommen?

Ist nicht der Einkommensteuerbescheid maßgeblich?

Grüße

Rainer

Re: Grundsicherung im Alter
geschrieben von: Horst (IP gespeichert)
Datum: 08. Dezember 2006 12:43

In seinem Aufsatz "Der BGH und der Elternunterhalt" hat sich Prof.Dr.Uwe
Diedrichs auch zur Grundsicherung geäußert.
Im Gegensatz zum sog. Elternunterhalt nach § 1601 BGB ff werden Sohn/Tochter erst ab einem Einkommen ( netto m.E. ) herangezogen.

Es gibt da berechtigte Forderungen, auch von Rechtsanwälten, siehe auch RA Jörn Hauß aus Duisburg, diese Grusi-Regelung auch beim Elternunterhalt anzuwenden.
Eine deutlich gerechtere Option, so meine ich.



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