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Re: Elternunterhalt, 10Jahre Rückgriff
geschrieben von: Horst (IP gespeichert)
Datum: 29. November 2006 09:56

Schenkungen können leider zurückgefordert werden. Da gibt es sogar ein BGH-Urteil.
10-Jahresfrist sehe ich das Datum der Antragstellung beim Sozialamt minus
10 Jahre.
Ja, es ist allgemein leider auch das Desinteresse in der Bevölkerung
zum Elternunterhalt und dessen Folgen, ähnlich auch bei "Hartz IV" nach der Devise "Mich betrifft das ja ( n o c h ) nicht".
Eltern und Kinder sollten schon sehr früh ihre Verhältnisse ordnen.
Geldgeschenke immer nur in bar. Das Bankgeheimnis gibt es faktisch nicht mehr.
In Europa, außer in Belgien, gibt es diesen Elternunterhalt NICHT.
Vielleicht könnte sich ja auch dieses Forum da mal engagieren beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, bei den Bundestagsparteien.
Der derzeitige Dauerzustand " Einzelfallentscheidung " kann doch auf Dauer keine zeitgemäße Lösung sein und überfordert die ohnehin überlasteten
Rechtsinstanzen.

Re: Elternunterhalt, 10Jahre Rückgriff
geschrieben von: Mario (IP gespeichert)
Datum: 29. November 2006 14:54

Horst schrieb:
-------------------------------------------------------
> Schenkungen können leider zurückgefordert werden.
> Da gibt es sogar ein BGH-Urteil.
> 10-Jahresfrist sehe ich das Datum der
> Antragstellung beim Sozialamt minus
> 10 Jahre.
> Ja, es ist allgemein leider auch das Desinteresse
> in der Bevölkerung
> zum Elternunterhalt und dessen Folgen, ähnlich
> auch bei "Hartz IV" nach der Devise "Mich
> betrifft das ja ( n o c h ) nicht".
> Eltern und Kinder sollten schon sehr früh ihre
> Verhältnisse ordnen.
> Geldgeschenke immer nur in bar. Das Bankgeheimnis
> gibt es faktisch nicht mehr.
> In Europa, außer in Belgien, gibt es diesen
> Elternunterhalt NICHT.
> Vielleicht könnte sich ja auch dieses Forum da mal
> engagieren beim Petitionsausschuss des Deutschen
> Bundestages, bei den Bundestagsparteien.
> Der derzeitige Dauerzustand "
> Einzelfallentscheidung " kann doch auf Dauer
> keine zeitgemäße Lösung sein und überfordert die
> ohnehin überlasteten
> Rechtsinstanzen.

Gilt das dann Taggenau oder immer das jeweilige Jahresende. zB Schenkung erfolgte am 1.4.1996. Gilt dann 1.4.2006 oder erst der 31.12.2006

Re: Elternunterhalt, 10Jahre Rückgriff
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 01. Dezember 2006 10:25

Hallo,

beý bestehenden Unklarheýten wýrd eýn Gerýcht ý.d.R. von dem Datum ausgehen, an dem das Rechtsgeschaeft ( Schenkung, Eýntrag ýns Grundbuch ) getaetýgt wurde.

Freundlýche Grüsse
Betroffener

Re: Elternunterhalt, 10Jahre Rückgriff
geschrieben von: walter (IP gespeichert)
Datum: 02. Dezember 2006 14:41

Zum Sparbuch noch eine Idee.

Wenn das Sparbuch aufgelöst wird dann braucht es den Behörden gegenüber nicht angegeben werden.

Nur wenn es bestehen bleibt werden Fragen gestellt.

mfg
W.G.

Re: Elternunterhalt, 10Jahre Rückgriff
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 06. Dezember 2006 10:12

Hallo,

habe mich nochmals kundig gemacht. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem das Rechtsgeschäft ( z.B. Schenkung ) vollzogen und notariell beglaubigt wurde.

Freundliche Grüsse
Betroffener

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