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Elternunterhalt - Aufteilung zwischen Geschwistern
geschrieben von: holgibaer (IP gespeichert)
Datum: 13. August 2006 11:28

Mutter M im Pflegeheim, Sohn S und Tochter T grundsätzlich unterhaltspflichtig. Wenn Tochter T aufgrund zu niedrigen Einkommens NICHT leistungsfähig ist, muß dann Sohn S für den GESAMTEN Unterhalt aufkommen (Leistungsfähigkeit besteht)? Vielen Dank für schnelle antworten.

Gruß

Re: Elternunterhalt - Aufteilung zwischen Geschwistern
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 13. August 2006 23:25

Hallo,

bei mehreren Unterhaltsverpflichteten ( z.B. Geschwister ) erfolgt die Berechnung der Haftungsquote unter Berücksichtigung der üblichen Regeln für quotale Haftung deren Formel wie folgt lautet:

Haftungsquote =
Unterhaltsbedarf x Leistungsfähigkeit des Haftungsgenossen
---------------- Leistungsfähigkeit aller Haftungsgenossen

ACHTUNG:

Hier kann es zu Problemen kommen, wenn die Haftungsquote nicht nur aus Einkommen, sondern auch aus dem Vermögen zu berechnen ist. Weitere Ausführungen hierzu sind mir leider aus zeitlichen Gründen nicht möglich. Fragen Sie bei Bedarf in jedem Fall einen Fachanwalt für Familien- und / oder Sozialrecht, der sich mit Elternunterhalt befasst und auskennt!!!

Moralisch dürfte S nicht zur Begleichung für den gesamten ungedeckten Teil der Kosten herangezogen werden können. Juristisch kann es leider nicht ausgeschlossen werden, je nach Bundesland sowie Hartknäckigkeit der Sozialbehörde und letztendlich der tatrichterlichen Einschätzung und Beurteilung.

Betroffener


Re: Elternunterhalt - Aufteilung zwischen Geschwistern
geschrieben von: detex (IP gespeichert)
Datum: 14. August 2006 06:52

Hallo,

wenn das Sozialamt die Geschwisterteilung verwehrt, solltest du grundsätzlich beim Sozialamt nachfragen, nach welscher "Rechtsauffassung" die Geschwisterteilung verwehrt worden ist . Lass dich nicht mit den Hinweis der Unterhaltleitlinien oder anderen Leitlinien abspeisen, den diese haben nur Richtliniencharakter. Frage ausdrücklich nach Urteilen nach. Ansonsten solltest du mit deinen Geschwistern einen Fachanwalt für Familien und Sozialrecht aufsuchen. Der hat mir in meinem Fall sehr geholfen.

Re: Elternunterhalt - Aufteilung zwischen Geschwistern
geschrieben von: detex (IP gespeichert)
Datum: 14. August 2006 08:27

In meiner Ausführung fehlt das Wort "nur" im zweiten Satz
Hallo,

wenn das Sozialamt die Geschwisterteilung verwehrt, solltest du grundsätzlich beim Sozialamt nachfragen, nach welscher "Rechtsauffassung" die Geschwisterteilung verwehrt worden ist . Lass dich nicht nur mit den Hinweis der Unterhaltleitlinien oder anderen Leitlinien abspeisen, den diese haben nur Richtliniencharakter. Frage ausdrücklich nach Urteilen nach. Ansonsten solltest du mit deinen Geschwistern einen Fachanwalt für Familien und Sozialrecht aufsuchen. Der hat mir in meinem Fall sehr geholfen.

Re: Elternunterhalt - Aufteilung zwischen Geschwistern
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 14. August 2006 13:29

Hallo,

bei mehreren Unterhaltsverpflichteten ( z.B. Geschwister ) kann die Sozialbehörde nicht nur, sondern sie M U S S eine Berechnung der Haftungsquote unter Berücksichtigung der üblichen Regeln für quotale Haftung vornehmen, um die Haftungsquote jedes einzelnen Unterhaltsverpflichteten zu ermitteln. Ob diese zu einer tatsächlichen Haftung a l l e r Unterhaltsverpflichteten führt, wird das Ergebnis der Berechnung zeigen.

detex hat zwar recht, wenn er anführt, dass man sich nicht nur mit dem Hinweis auf Unterhaltleitlinien oder anderen Leitlinien abspeisen lassen soll, weil diese nur Richtliniencharakter haben. Man darf aber hierbei nicht vergessen, dass sämtliche Gerichte wie z.B. Amtsgerichte ( AG ) und Landgerichte ( LG ) nach den OLG Richtlinien verfahren und ihre Entscheidungen eng an die dortigen Ausführungen anlehnen.

Betroffener




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