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Altenheim unter welchen Umständen
geschrieben von: Hans-Gerhardt (IP gespeichert)
Datum: 04. März 2006 13:18

Hallo,

ich versuche eine Antwort auf die Frage zu bekommen, wer eigentlich für ein Altenheim bezahlen muss, wenn der Insasse sich eigentlich noch selbstständig versorgen kann, aber den Luxus der Bedienung im Altersheim geniessen will. Das Sozialamt will meine Frau und mich als Schwiegersohn in Anspruch nehmen. Mich würde wirklich interessieren, ob ein rüstiger Mensch, dessen Rente durch Grundsicherung ergänzt wird, mir nichts dir nichts in ein Altenheim gehen kann und das Sozialamt bezahlt und will die Kinder in Regress nehmen. Vielleicht hat hier schon jemand Erfahrung mit einem solchen Fall.

Re: Altenheim unter welchen Umständen
geschrieben von: Betroffener (IP gespeichert)
Datum: 04. März 2006 16:29

Hallo, bin im Moment selbst von der Heranziehung zum Elternunterhalt betroffen, weshalb ich Dir nachstehend einen groben Überblick über meine Erfahrungen geben kann. Diese können von Erfahrungen anderer Betroffener abweichen. Bitte beachten, dass sich die Rechtslage im Laufe der Zeit ändern kann.

1.
Bei Verheirateten kommt immer wieder die Frage auf, ob z.B. der eigentlich nicht unterhaltspflichtige Ehegatte zum Elternunterhalt für seine z.B. Schwiegereltern herangezogen werden kann. Direkt wohl nicht. Unter Berücksichtigung entsprechender Urteile allerdings schon. Dies indirekt dann, wenn gewisse - wohl wirtschaftliche - Verhältnisse vorliegen. Es entzieht sich allerdings meiner Kenntnis, wie die sein müssen, dass man herangezogen wird. Der Ehegatte meiner Schwester musste zwar seine Einkommens – und Vermögensverhältnisse darlegen, aber er wurde nicht zum Elternunterhalt für seinen Schwiegervater herangezogen. Im vorliegenden Fall scheint bedenklich, dass der Schwiegervater offensichtlich gar nicht so "bedürftig" ist, um einen Heimplatz in Anspruch zu nehmen. Ich jedenfalls würde hier einen Fachanwalt für Sozialrecht um Rat fragen.

2.
Kinder haften für die bedürftigen Eltern. Verwandte in gerader Linie sind nämlich nach § 1601 BGB einander zum Unterhalt verpflichtet. Sind mehrere Kinder ( auch „Unterhaltsschuldner“ genannt ) vorhanden, so haften diese gem. § 1606 Abs. 3 BGB anteilig nach ihren Erwerbs- und Vermögensverhältnissen. Das Sozialamt wird in diesem Fall zum Elternunterhalt herangezogene Kinder – Leistungsfähigkeit vorausgesetzt - nur anteilig in die Pflicht nehmen können, da eines allein nicht als Gesamtschuldner haftet.


3.
Das Sozialrecht ist sehr umfangreich. Ich habe mich daher auf meinem Weg durch einen Fachanwalt für Sozialrecht beraten ( nicht vertreten ) lassen, was sehr hilfreich war.


Hoffe, es hat fürs Erste geholfen.



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